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EU-Erweiterung, freiwillige Steuern für Reiche und ein Was-Wäre-Wenn-Szenario. Das sind die Themen der Forenschau in dieser Woche.

„Island: Musterschüler für ein großes Europa?“, fragte die Redaktion. Nach dem großen Crash hatte das kleine Land zunehmend einen pro-europäischen Kurs eingeschlagen. Die Diskussion über die EU-Erweiterung bekam dadurch wieder Aufwind.

„Island ist ein überschuldeter Kleinstaat, der erst in der Not seine Liebe für die EU entdeckt hat“, kommentiert das der User Jakob.

Eine mögliche Motivation dafür nennt Hammerfaust: „In die EU wollen sie doch all nur um etwas zu KRIEGEN.“

Mariako bringt den Aspekt fehlender demokratischer Mitbestimmung bei der Aufnahme weiterer Staaten in die EU ein: „Vor der Aufnahme neuer Mitglieder sollte generell die Mehrheit der bestehenden Mitglieder in einer Volksabstimmung die Aufnahme genehmigen, ebenso wie die Bevölkerung der zur Aufnahme anstehenden Mitglieder das in einer Volksabstimmung beschließen sollte“.

Nachdem in der Woche zuvor die Meldung für viel Diskussionsstoff sorgte, dass Superreiche in den USA freiwillig einen großen Teil ihres Vermögens an private Stiftungen spenden wollen, stellte sich diese Woche die Frage, ob es nicht eine freiwillige Zusatz-Steuer für Reiche geben könne.

„Was würdet ihr von einem Konzept einer freiwilligen Zusatz-Steuer für Reiche halten? Man könnte für diese zusätzlichen Steuern im Gegenzug anbieten, dass deren Zahler eine Prioritätenliste für die Nutzung dieses Zusatzbetrags einreichen können. Am Ende würde ihnen dann Rechenschaft über die Nutzung der Gelder gegeben.!“, warf der User Bareegriff auf.

Ob Spende oder freiwillige Steuer: Im Grunde dreht es sich darum, wer über die Verwendung bestimmen kann. Dem Staat traut da nicht jeder: „Warum sollte ein vermögender Bürger, sein Geld in den Rachen dieses Bürokratiemonsters Staat werfen, wenn er genauso gut selbst die Verantwortung und Kontrolle übernehmen kann, wo und wie seine Mittel eingesetzt werden“, entgegnete Diderot.

Den Nachteil von Spenden bringt die Userin Ariane auf den Punkt: „In den USA können Spenden großzügig von der Steuer abgesetzt werden. Und somit kommt das Geld nicht der Allgemeinheit zu Gute (zum Beispiel Schulen, Kindergärten Jugendeinrichtungen, Altenheimen, Büchereien, Nahverkehr usw.), sondern dem der vom Spender ausgesucht wurde.“

Was-Wäre-Wenn-Szenarios sind beliebt, um den eigenen politischen Standpunkt zu verorten. „Wenn ich König von Deutschland wär“, beginnt der User Der Duderich das Gedankenspiel, „und Politik zum Wohl des Volkes machen würde, welche Wünsche hätte ich an den Flaschengeist?“

Mindestlohn, Ende des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr und Abschaffung von Hartz IV, schlägt er vor.

Ein recht radikaler Wunsch an den Djinni stammt von Trantor:  „Wenn ich König von Deutschland wär würde ich Deutschland Teilen in eine Sozialistischen Teil wo alle Forderungen der Sozialisten umgesetzt werden Mindestlohn 15€, Reichensteuer 90% in Betriebe Betriebsrat mehr Mitspracherechte oder gleich in Genossenschaften umwandeln etc und in eine liberalen Teil ohne Mindestlohn, weniger Mitbestimmung der Betriebsräte und Gewerkschaften etc.“

Anhand der Migrationsströme könne man 20 Jahre später den Erfolg oder Misserfolg der Systeme bewerten, so sein Vorschlag.

Der User Claus Schenk hat auf die Frage eine sehr ehrliche Antwort:  „Ich würde das ‚soziale‘ in den Parteinamen abschaffen, oder das ‚freie‘. Das wäre wenigstens Ehrlich.“

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(p.t.)

(Fotonachweis: Stuck in Customs, flickr.com)

Tags: EU, Forenschau, freiwillige Steuer, Island, politik, Szenario

Dieser Eintrag wurde am Freitag, 20. August 2010 um 15:31 erstellt und ist abgelegt unter Forenschau. Mit dem RSS 2.0 Feed kannst du den Antworten zu diesem Artikel folgen. Du kannst eine Antwort hinterlassen, oder einen Trackback von deiner eigenen Seite senden.