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	<title>Kommentare zu: Der 44. US-Pr&#228;sident oder Von Machiavelli zu Lenin zu &#8211; Ypsilanti? (Blogschau 11/II)</title>
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	<description>Das politische Community-Blog von politik.de</description>
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		<title>Von: Raucher</title>
		<link>http://blog.politik.de/allgemein/der-44-us-praesident-oder-von-machiavelli-zu-lenin-zu-ypsilanti-blogschau-11ii/725/comment-page-1/#comment-312</link>
		<dc:creator>Raucher</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 10 Nov 2008 20:21:51 +0000</pubDate>
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		<description>@Dollinger,
ob Ypsilanti eine ,,Provinz-Linke&quot; ist oder nicht sei dahin gestellt. Wenn ihr Verhalten Wortbruch darstellen soll sei klar gestellt:
- am Wahlabend sprach Koch von Gro&#223;er Koalition. Wortbruch?
- siehe Gr&#252;ne und CDU in Hamburg
Ohne ,,Wortbruch&quot; in Hessen blieben Gr&#252;ne und FDP.
Fraktionsausschl&#252;sse =&gt; bisher? Habe ich was &#252;bersehen?

Entscheidend aber ist das:
http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/allendorf/index.php?nr=5939&amp;menu=0

        Die SPD gibt hier eine Chronik der Ereignisse. Darin steht bei 3.11.2008:

,,J&#252;rgen Walter ruft Michael Paris an und bietet ihm an, sich der geplanten
Pressekonferenz anzuschlie&#223;en. Nach Erinnerung von Paris sagt Walter: „Du
musst Dir keine Sorgen machen, ich habe alles in trockenen T&#252;chern, Deine
Zukunft ist gesichert“. (Quelle: Bild-Zeitung, 6. November 2008) J&#252;rgen
Walter bestreitet dieses Darstellung. Paris schl&#228;gt das Angebot aus.
Carmen Everts ruft Marius Wei&#223; an und bietet ihm an, sich der Gruppe
anzuschlie&#223;en, was Marius Wei&#223; emp&#246;rt zur&#252;ckweist.&quot;

Das Zitat stimmt - die BILD-Zeitung schrieb das.
Und damit ist eigentlich ,,der K&#228;se gegessen&quot;:
- entweder J&#252;rgen Walter klagt sofort gegen BILD resp. Walter
- oder er r&#228;umt durch Unterlassung einer Klage diese Darstellung ein.
Im letzteren Fall ist der Beleg f&#252;r Korruption wohl erbracht, wenn auch noch nicht klar ist, wer die Mittel daf&#252;r erbringen sollte resp. erbringen wird. Es gibt kein B&#252;rgerrecht darauf, dass Intrigen schlampig und transparent sein m&#252;ssen.
http://www.michael-paris.de/
        Das ist sicherlich kein H&#228;nfling, kein Greenhorn.

Wir brauchen nur abwarten - klagt Walter oder nicht? Wie es heute aussieht sind die Glorreichen 4 eines der widerlichsten Beispiele zur weiteren F&#246;rderung der Politikverdrossenheit. Wenn das Wahlergebnis nicht pa&#223;t und sich ,,Eliten&quot; dann ihr Ergebnis einkaufen - wozu noch w&#228;hlen?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Dollinger,<br />
ob Ypsilanti eine ,,Provinz-Linke&#8221; ist oder nicht sei dahin gestellt. Wenn ihr Verhalten Wortbruch darstellen soll sei klar gestellt:<br />
- am Wahlabend sprach Koch von Gro&#223;er Koalition. Wortbruch?<br />
- siehe Gr&#252;ne und CDU in Hamburg<br />
Ohne ,,Wortbruch&#8221; in Hessen blieben Gr&#252;ne und FDP.<br />
Fraktionsausschl&#252;sse =&gt; bisher? Habe ich was &#252;bersehen?</p>
<p>Entscheidend aber ist das:<br />
<a href="http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/allendorf/index.php?nr=5939&amp;menu=0" rel="nofollow"></a><a href='http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/allendorf/index.php?nr=5939&amp;menu=0'>http://spdnet.sozi.info/hessen/kb/allendorf/index.php?nr=5939&amp;menu=0</a></p>
<p>        Die SPD gibt hier eine Chronik der Ereignisse. Darin steht bei 3.11.2008:</p>
<p>,,J&#252;rgen Walter ruft Michael Paris an und bietet ihm an, sich der geplanten<br />
Pressekonferenz anzuschlie&#223;en. Nach Erinnerung von Paris sagt Walter: „Du<br />
musst Dir keine Sorgen machen, ich habe alles in trockenen T&#252;chern, Deine<br />
Zukunft ist gesichert“. (Quelle: Bild-Zeitung, 6. November 2008) J&#252;rgen<br />
Walter bestreitet dieses Darstellung. Paris schl&#228;gt das Angebot aus.<br />
Carmen Everts ruft Marius Wei&#223; an und bietet ihm an, sich der Gruppe<br />
anzuschlie&#223;en, was Marius Wei&#223; emp&#246;rt zur&#252;ckweist.&#8221;</p>
<p>Das Zitat stimmt &#8211; die BILD-Zeitung schrieb das.<br />
Und damit ist eigentlich ,,der K&#228;se gegessen&#8221;:<br />
- entweder J&#252;rgen Walter klagt sofort gegen BILD resp. Walter<br />
- oder er r&#228;umt durch Unterlassung einer Klage diese Darstellung ein.<br />
Im letzteren Fall ist der Beleg f&#252;r Korruption wohl erbracht, wenn auch noch nicht klar ist, wer die Mittel daf&#252;r erbringen sollte resp. erbringen wird. Es gibt kein B&#252;rgerrecht darauf, dass Intrigen schlampig und transparent sein m&#252;ssen.<br />
<a href="http://www.michael-paris.de/" rel="nofollow"></a><a href='http://www.michael-paris.de/'>http://www.michael-paris.de/</a><br />
        Das ist sicherlich kein H&#228;nfling, kein Greenhorn.</p>
<p>Wir brauchen nur abwarten &#8211; klagt Walter oder nicht? Wie es heute aussieht sind die Glorreichen 4 eines der widerlichsten Beispiele zur weiteren F&#246;rderung der Politikverdrossenheit. Wenn das Wahlergebnis nicht pa&#223;t und sich ,,Eliten&#8221; dann ihr Ergebnis einkaufen &#8211; wozu noch w&#228;hlen?</p>
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		<title>Von: Kafka Dollinger</title>
		<link>http://blog.politik.de/allgemein/der-44-us-praesident-oder-von-machiavelli-zu-lenin-zu-ypsilanti-blogschau-11ii/725/comment-page-1/#comment-311</link>
		<dc:creator>Kafka Dollinger</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 10 Nov 2008 16:22:50 +0000</pubDate>
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		<description>Man kann es drehen und wenden wie man will: Die Y ist eine gerissene Provinz-Linke, die Politik-Wissenschaft in Frankfurt studierte und dann - aufgrund ihres Parteibuches -  in der hessischen Staatskanzlei Referatsleiterin wurde. Aus diesem Werdegang resultiert ihr &quot;verkadertes&quot; Sendungsbewusstsein und das knorrige Demokratieverst&#228;ndnis: Probeabstimmungen bis zum geht nicht mehr, Drohungen gegen Abweichler, Fraktionsausschl&#252;sse, seltsame und nicht kontrollierbare Einbeziehung der Linken....und nach ihrem Scheitern weitere Bez&#252;ge als Vorsitzende von Partei und Fraktion (mindestens 4.500 Euro zum Abgeordnetengehalt von 7000 Euro)- es besteht jedoch die Hoffnung, dass sie bemerkt hat, dass Abgeordnete nur ihrem Gewissen und ihren W&#228;hlern verpflichtet sind. Ein Verfassungssatz, der der selbsternnannten Jeanne de&#039;Arc ob ihrer vision&#228;ren Verz&#252;ckung abhanden gekommen ist.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Man kann es drehen und wenden wie man will: Die Y ist eine gerissene Provinz-Linke, die Politik-Wissenschaft in Frankfurt studierte und dann &#8211; aufgrund ihres Parteibuches &#8211;  in der hessischen Staatskanzlei Referatsleiterin wurde. Aus diesem Werdegang resultiert ihr &#8220;verkadertes&#8221; Sendungsbewusstsein und das knorrige Demokratieverst&#228;ndnis: Probeabstimmungen bis zum geht nicht mehr, Drohungen gegen Abweichler, Fraktionsausschl&#252;sse, seltsame und nicht kontrollierbare Einbeziehung der Linken&#8230;.und nach ihrem Scheitern weitere Bez&#252;ge als Vorsitzende von Partei und Fraktion (mindestens 4.500 Euro zum Abgeordnetengehalt von 7000 Euro)- es besteht jedoch die Hoffnung, dass sie bemerkt hat, dass Abgeordnete nur ihrem Gewissen und ihren W&#228;hlern verpflichtet sind. Ein Verfassungssatz, der der selbsternnannten Jeanne de&#8217;Arc ob ihrer vision&#228;ren Verz&#252;ckung abhanden gekommen ist.</p>
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